AGB

Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge für Lieferungen und Leistungen von uns; bei ständiger Geschäftsverbindung mit Kaufleuten auch für alle nachfolgenden Geschäfte. Abweichende Lieferungs- und Einkaufsbedingungen der Vertragspartner sind nur dann gültig, wenn wir diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben.

1. Zahlungsbedingungen

1.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend, Rechnungen sind rein netto sofort nach Erhalt zu bezahlen.

1.2 Verpackungen, Versandspesen, Transportversicherung, Zollgebühren und gesetzliche Mehrwertsteuer sind in unseren Angeboten nicht enthalten und werden gesondert berechnet.

1.3 Wird uns nachträglich bekannt, daß der Besteller bei Auftragserteilung für uns nicht erkennbare ungünstige wirtschaftliche Verhältnisse auf seiner Seite verschwiegen hat, die sein Unvermögen zur Auftragserfüllung nicht ausschließen ließen, sind wir berechtigt, ohne Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und sofortige Zahlung bereits erbrachter Leistungen zu verlangen. Treten solche Umstände nach Auftragserteilung ein, so sind wir zur weiteren Leistung nur gegen angemessene Abschlagszahlung verpflichtet.

1.4 Zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen und zur Zurückbehaltung von Zahlungen ist der Besteller nur befugt, wenn und insoweit seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

2. Honorar

2.1 Werden nur Entwürfe oder Reinzeichnungen geliefert, ohne daß es zur Vervielfältigung kommt, so entfällt das Entgelt für das Copyright, nicht jedoch die Vergütung für die geleistete Entwurfs- und/oder Reinzeichnungsarbeit.

2.2 Jede anderweitige oder über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehende Nutzung ist nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung und nur gegen Zahlung einer entsprechenden zusätzlichen Vergütung für das Copyright zulässig.

2.3 Vorschläge des Unternehmens oder sonstige fördernde Maßnahmen haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung, falls nicht zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

2.4 Sonderleistungen (z.B.: Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Drucküberwachung) werden gesondert berechnet.

2.5. Bei der Beschaffung und Herstellung von Werbemitteln berechnen wir ein Betreuungshonorar in einem angemessenen Prozentsatz vom Produk-tions- und Objektwert, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist.

3. Angebote

Für die Angebote gelten die derzeit gültigen Lohn- und Materialkosten. Bei Änderung dieser Kosten behalten wir uns die Überprüfung des Angebotes vor.

4. Lieferung

4.1 Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich, auch innerhalb eines Lieferverzugs, angemessen bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen oder von uns nicht zu vertretenden Betriebsstörungen.

4.2 Für Verzögerungen auf dem Postweg und Transport haften wir nicht.

4.3 Bei Auftragsänderungen, die die Lieferfristen beeinflußen, verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang.

5. Versand

Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.

6. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur Zahlung aller aus jedwedem Rechtsgrund gegenüber dem Besteller im Zeitpunkt der Lieferung zustehenden Forderung unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das Vorbehaltseigentum als Sicherung für die Saldoforderung.

7. Beanstandung, Gewährleistung, Haftung

7.1 Mehr- oder Minderlieferung bis zu 5%, bei farbigen oder besonders schwierigen Drucken bis zu 10%, sind zulässig.

7.2 Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung haben wir nach unserer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Nachbesserungs- bzw. Ersatzpflicht ist ausgeschlossen, es sei denn im Falle von Vorsatz o. grober Fahrlässigkeit.

7.3 Eine Haftung der W.A. Schuster GmbH - gleich aus welchem Rechtsgrund - tritt in voller Höhe nur ein, wenn der Schaden

7.3.a auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von W.A. Schuster GmbH oder deren leitenden Angestellten oder der Geschäftsführung zurückzuführen ist

7.3.b durch schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch W.A. Schuster GmbH oder deren leitenden Angestellten oder die Geschäftsführung eingetreten ist.

7.4 W.A. Schuster GmbH haftet für die von ihr zu vertretenden Schäden im übrigen nur im Rahmen der von ihr abgeschlossenen Versicherungen, insbesondere einer Vermögensschadenshaftpflichtversicherung. Der Höhe nach ist die Haftung auf 20.000,- EURO pro Schadensfall beschränkt.

7.5 W.A. Schuster GmbH haftet nicht für Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn oder Datenverlust.

8. Urheberrechte

8.1 Das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an unseren Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen etc. verbleibt bei uns.

8.2 Der Besteller haftet dafür, daß der Inhalt angelieferter Druckvorlagen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Desgleichen haftet er dafür, daß solche Druckvorlagen nicht Urheberrechten Dritter unterliegen. In allen Fällen stellt uns der Besteller von Ansprüchen frei.

8.3 Es obliegt dem Auftraggeber, die von uns vorgeschlagenen Werbemaßnahmen unter Berücksichtigung der gegebenen Verhältnisse und der Besonderheit der Branche daraufhin überprüfen zu lassen, ob sie wettbewerbsrechtlich unbedenklich sind. Wir übernehmen insoweit keine Haftung.

8.4 Wir erhalten von jedem hergestellten Werbemittel 20 Belegexemplare.

8.5 Wir dürfen von den Werbemitteln, die wir für einen Auftraggeber hergestellt haben, auf eigene Kosten Fortdrucke in beliebiger Menge für Eigenwerbung herstellen und verbreiten, auch zur Teilnahme an Wettbewerben.

9. Satzfehler

Sie werden kostenfrei berichtigt. Dagegen werden von uns infolge Unleserlichkeit des Manuskriptes nicht verschuldete oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen, insbesondere Besteller- und Autorenkorrekturen, nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit berechnet.

10. Korrekturabzüge

Sie sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu überprüfen und uns korrigiert zurückzugeben. Wir haften nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich gegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

11. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und uns ist Stuttgart.

Stand 01.01.2010